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Betriebliche Übung vermeiden

Freiwillige Zuwendungen des Arbeitgebers an seine Mitarbeiter, die nicht in den Betriebsvereinbarungen, Tarifverträgen oder den Arbeitsverträgen geregelt sind, führen oft zu einer sogenannten "betrieblichen Übung". Dies ist für den Arbeitgeber nachteilig, da die Leistungsverpflichtung danach als dauerhaft erachtet wird. Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter, gleichförmiger Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, die bei den Arbeitnehmern das Vertrauen entstehen lassen, dass ihnen die Vergünstigung auf Dauer gewährt werden soll. Häufige Anwendungsfälle sind Zahlungen von Gratifikationen, Prämien, Weihnachts- und Urlaubsgeld sowie Regelungen zu Pausen und Urlaubsgewährung. Zahlt der Arbeitgeber beispielsweise drei Jahre lang Gratifikationen in gleicher Art und Weise, so ist eine betriebliche Übung im Unternehmen entstanden, die den Mitarbeitern einen Rechtsanspruch gewährt. In Krisenzeiten bedeuten solche Vergünstigungen häufig eine Belastung für das Unternehmen. Viele Arbeitgeber möchten sich daher von einer betrieblichen Übung zu späteren Zeiten gerne wieder befreien. Das war nach bisheriger Rechtsprechung durch eine gegenläufige, betriebliche Übung möglich. Der Arbeitgeber musste seinen Mitarbeitern hierfür nur unmissverständlich mitteilen, dass die bisherigen Vergünstigungen in Zukunft nur freiwillig und ohne Begründung eines Rechtsanspruches erbracht werden. Widersprachen die Arbeitnehmer dem über einen Zeitraum von drei Jahren nicht, erlosch die rechtliche Verpflichtung des Arbeitgebers.